Meine Arbeit in Berlin

Während ich in „normalen" Wochen meist in Dortmund bin und in meinem Wahlkreis Termine wahrnehme, steht in den sogenannten Sitzungswochen Berlin auf dem Programm. Außerhalb der Sommerpause wird etwa jede zweite Woche in Berlin getagt. In diesen Sitzungswochen arbeitet der Bundestag auf Hochtouren: Die 23 themenspezifischen Ausschüsse tagen, erarbeiten Gesetzesvorlagen und stimmen über Anträge ab; die fraktionsinternen Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Themen koordinieren und bereiten die Arbeit in den Ausschüssen vor. Zudem stehen natürlich die Plenarsitzungen an, in denen über Gesetze debattiert und endgültig abgestimmt wird. Der eigentlich feste Ablauf kann immer wieder durch wichtige Ereignisse und Termine unterbrochen werden.

Neben diesen formalen Terminen bieten Sitzungswochen aber auch die Gelegenheit, sich mit Kollegen, Experten oder Journalisten auszutauschen. Parallel zu den Sitzungen, aber hauptsächlich abends finden vielfältige, oft fachpolitische Veranstaltungen (z.B. parlamentarische Abende) von Vereinigungen, Verbänden, Ministerien oder Unternehmen statt, zu denen Abgeordnete ebenfalls eingeladen werden.

Vor und nach den Sitzungen und den anderen Terminen bin ich in meinem Büro, um die Post durchzusehen, Briefe zu beantworten, Telefonate zu führen, Termine und Planungen mit meinen Mitarbeitern zu besprechen oder mich auf Sitzungen inhaltlich vorzubereiten.

Eine exemplarische Sitzungswoche

Meine Sitzungswoche fängt meist montagsmorgens mit der Anreise nach Berlin an. In manchen Fällen reise ich auch bereits sonntags an. Am Montag treffen sich die SPD-Parlamentarier aus den verschiedenen Bundesländern. Heißt für mich also, dass ich mit meinen Kollegen aus NRW über die anstehende Woche diskutiere, Arbeitsabläufe koordiniere und berate, ob spezifische Thematiken für NRW auf der Tagesordnung stehen.

Dienstag ist der Tag der Facharbeitsgruppen (AGs). In meiner AG Wirtschaft und Energie bespreche ich mit den SPD-Kollegen aus dem Wirtschaftsausschuss unsere gemeinsame Ausschussarbeit. Ich bin Berichterstatterin für die Themen Mittelstand, Handwerk und Handel.
Nachmittags findet dann die Fraktionssitzung im Otto-Wels-Saal des Reichstages statt. Parallel zu den anderen Fraktionen treffen sich alle sozialdemokratischen Abgeordneten, um eine gemeinsame Linie für die politische Arbeit zu entwickeln und einen Gesamtüberblick über anstehende Abstimmungen, entwickelte Gesetzte und weitere anstehende Entscheidungen zu behalten.

Mittwoch findet das Herzstück der parlamentarischen Arbeit statt: Die themenspezifischen Ausschüsse tagen (meist unter Ausschluss der Öffentlichkeit). Ich arbeite als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Wir beschäftigen uns mit Gesetzesentwürfen und Anträgen und bilden mit unseren Abstimmungsergebnissen die Grundlage für die endgültige Entscheidung im Plenum. Die Ausschussarbeit beginnt meist um 10:00 Uhr und dauert bis zum Mittag. Ab 13 Uhr finden anschließend Plenarsitzungen statt. Hier geht es allerdings noch nicht um Gesetze und Abstimmungen, sondern um generelle Debatten. Die Parlamentarier haben die Möglichkeit, Fragen an die Bundesregierung zu richten und im Bedarfsfall gibt es „Aktuelle Stunden" zu tagesaktuellen Sachverhalten, die eine eingehende Debatte erfordern.

Donnerstags stehen Gesetze im Plenum zur Abstimmung. Die Plenarsitzung beginnt um 9 Uhr und dauert oft bis in die späten Abendstunden. Parallel zum Plenum gibt es jedoch noch weitere Sitzungen (Ausnahme ist die sog. „Plenarkernzeit" am Vormittag), weshalb sich nicht jeder Parlamentarier zu jeder Zeit im Plenum aufhalten kann. Bei namentlichen Abstimmungen besteht jedoch Anwesenheitspflicht.

Freitags tritt das Plenum erneut zusammen. Auch hier dauern die Beratungen und Debatten oft bis in den Nachmittag hinein. Dennoch bietet der Freitag oft noch etwas Platz für die Treffen verschiedener interfraktioneller Parlamentariergruppen. Zumeist reise ich am Freitag bereits zurück nach Dortmund, da oft am Abend noch Termine und Treffen in meinem Wahlkreis anstehen.