Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion

In der 18. Wahlperiode setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion aus 193 Abgeordneten zusammen. Diese treffen sich jede Sitzungswoche zu einer Fraktionssitzung, um eine gemeinsame sozialdemokratische Linie festzulegen.

Geleitet wird die Fraktion vom Geschäftsführenden Fraktionsvorstand, der sich aus dem Fraktionsvorsitzenden, seinen Stellvertretern und den Parlamentarischen Geschäftsführern zusammensetzt. Seit dem 16. Dezember 2013 bekleidet Thomas Oppermann das Amt des Vorsitzenden. Seine Stellvertreter sind Hubertus Heil (zuständig für Wirtschaft/Energie und Bildung/Forschung), Carsten Schneider (Haushalt/Finanzen und Euro), Eva Högl (Innen und Recht/Verbraucherschutz), Sören Bartol (Verkehr/Digitale Infrastruktur und Bau), Carola Reimann (Familie und Arbeit/Soziales), Ute Vogt (Umwelt und Landwirtschaft), Rolf Mützenich (Außen und Verteidigung), Karl Lauterbach (Gesundheit und Petitionen) und Axel Schäfer (Europa und Wirtschaftliche Zusammenarbeit). Parlamentarische Geschäftsführerin ist Christine Lambrecht, ihre Stellvertreterinnen sind Bärbel Bas, Petra Ernstberger und Dagmar Ziegler.

Aufgrund der hohen Anzahl von Anträgen und Gesetzentwürfen zu den unterschiedlichsten Themen wird die Arbeit innerhalb der Fraktion nach Themengebieten aufgeteilt. Zu jedem Ausschuss konstituiert sich eine SPD-interne Facharbeitsgruppe. In diesen so genannten AGs treffen sich alle SPD-Abgeordneten eines Ausschusses, um die Ausschusssitzungen vorzubereiten, die aktuellen Themen zu beraten und Entscheidungsempfehlungen für die Fraktion auszusprechen. Dienstagmorgens in der Sitzungswoche nehme ich also an der AG-Sitzung für Wirtschaft und Energie teil, dessen Vorsitzender Bernd Westphal ist. Hier bin ich Berichterstatterin für die Themen Mittelstand, Handel und Handwerk. Seit März 2014 bin ich zudem die Beauftragte für den Mittelstand und das Handwerk und seit September 2015 stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion.

Darüber hinaus gibt es weitere Arbeitsgruppen, die sich mit spezifischeren Themen beschäftigen oder Querschnitte bilden. Ich gehöre z.B. der AG Kommunalpolitik an. 

Die endgültige Entscheidung, z.B. darüber, ob ein Gesetzentwurf eingebracht wird oder nicht, wird von allen sozialdemokratischen Abgeordneten dienstags nach einer Aussprache in der Fraktionssitzung gefällt.

Nach vier Jahren in der Opposition hat die SPD-Bundestagsfraktion nun wieder Regierungsverantwortung inne. So müssen wir uns nicht nur fraktionsintern abstimmen, sondern auch mit den Kolleginnen und Kollegen von CDU/CSU eine gemeinsame Linie finden. Wichtig ist jetzt, das sozialdemokratische Profil innerhalb der Koalition zu stärken.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat im März 2015 sechs neue Projektgruppen auf den Weg gebracht, die sich mit verschiedenen Querschnittsthemen befassen. Gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren sollen zentrale Zukunftsfragen diskutiert und Lösungen entwickelt werden. Ich bin zur Leiterin der Gruppe „#NeueErfolge – Vorsprung durch Innovation“ berufen worden. Die Projektgruppe wird in den nächsten Monaten an Ideen arbeiten, wie unter anderem gleichartige Entwicklungen politisch stärker unterstützt, wie Innovationen und neue Geschäftsmodelle gezielter gefördert und wie ggf. damit einhergehende Herausforderungen wie Daten- oder Umweltschutz von Anfang an mitgedacht werden können. 

Weitere Informationen sind hier zu finden: http://www.spdfraktion.de/