Neuigkeiten aus dem Bundestag

01.06.2017

Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion

800 Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Gewerkschaften folgten am Mittwoch der Einladung zum Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion. 

Zu Beginn der Veranstaltung diskutierte ich auf einer Podiumsdiskussion mit Unternehmern und Arbeitnehmervertretern über Zukunftstrends und deren Auswirkungen auf unsere Wirtschaft sowie die Arbeitswelt von morgen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen sich auf eine Vielzahl von Veränderungen einstellen. Sowohl Produktionsprozesse als auch Geschäftsmodelle werden sich grundlegend ändern. Die Politik muss hierfür durch flexiblere Arbeitszeitmodelle, neue Arbeitsschutzregelungen und der Förderung von Weiterbildung die Weichen stellen. 

Martin Schulz erklärte in seiner Rede, dass der zukünftige wirtschaftliche Erfolg durch Investitionen gesichert werden müsse. Gerade wegen der voranschreitenden Digitalisierung und Automatisierung von Produktionsprozessen sei es notwendig kleine und mittlere Unternehmen mit ausreichend Mitteln zu unterstützen. Deswegen fordert die SPD in ihrem wirtschaftspolitischen Programm eine Aufstockung der Förderung von Forschung und Entwicklung. Kleine und mittlere Unternehmen sollen ergänzend zur klassischen Projektförderung durch einen steuerlichen Forschungsbonus gestärkt werden. Geplant ist auch ein Investitionszuschuss, den mittelständische Firmen für die Anschaffung von digitaler Ausrüstung beantragen können. Außerdem soll die Vernetzung von Mittelständlern mit Start-ups und Hochschulen gefördert werden. Dazu plant die SPD die Einrichtung von Innovationsagenturen.

Aber auch die Wirtschaftsbeziehungen zu anderen Staaten, die einen großen Anteil am Erfolg der heimischen Unternehmen haben, wurden thematisiert. Brigitte Zypries verwahrte sich in ihrer Rede gegen ausländische Kritik an der Wirtschafts- und Handelspolitik Deutschlands. Der Exportüberschuss der heimischen Wirtschaft sei nicht zuletzt Ausdruck ihrer Leistungsfähigkeit. Die Produkte deutscher Unternehmen seien in der ganzen Welt begehrt und vielerorts Grundlage für die Produktion von Gütern. So verwies Zypries darauf, dass beispielsweise 70 Prozent der in die USA gelieferten Waren zur Herstellung von neuen Produkten verarbeitet werden. Deshalb warnte sie auch vor Einschränkungen im Handel. Diese würden der Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks schaden.

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