Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion

In der 19. Wahlperiode setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion aus 153 Abgeordneten zusammen. Diese treffen sich jede Sitzungswoche zu einer Fraktionssitzung, um eine gemeinsame sozialdemokratische Linie festzulegen.

Geleitet wird die Fraktion vom Geschäftsführenden Fraktionsvorstand, der sich aus der Fraktionsvorsitzenden, ihren Stellvertretern und den Parlamentarischen Geschäftsführern zusammensetzt. Seit dem 27. September 2017 ist mit Andrea Nahles erstmals eine Frau Fraktionsvorsitzende. Ihre Stellvertreter sind Sören Bartol (zuständig für Wirtschaft, Verkehr/Digitale Infrastruktur), Eva Högl (Innen und Recht/Verbraucherschutz), Karl Lauterbach (Gesundheit und Bildung/Forschung), Katja Mast (Arbeit und Soziales, Frauen/Senioren/Familie/Jugend), Matthias Miersch (Umwelt/Energie), Rolf Mützenich (Außen/Verteidigung und Wirtschaftliche Zusammenarbeit) und Achim Post (Europa, Haushalt und Finanzen). Ich selbst gehöre seit März 2018 dem erweiterten Fraktionsvorstand an.

Parlamentarischer Geschäftsführer ist Carsten Schneider, seine Stellvertreterinnen sind Bärbel Bas, Marianne Schieder und Dagmar Ziegler.

Aufgrund der hohen Anzahl von Anträgen und Gesetzentwürfen zu den unterschiedlichsten Themen wird die Arbeit innerhalb der Fraktion nach Themengebieten aufgeteilt. Zu jedem Ausschuss konstituiert sich eine SPD-interne Facharbeitsgruppe. In diesen so genannten AGs treffen sich alle SPD-Abgeordneten eines Ausschusses, um die Ausschusssitzungen vorzubereiten, die aktuellen Themen zu beraten und Entscheidungsempfehlungen für die Fraktion auszusprechen. Dienstagmorgens in der Sitzungswoche nehme ich also an der Sitzung der AG für Wirtschaft und Energie teil, deren Sprecher Bernd Westphal ist. Hier bin ich Berichterstatterin für die Themen Mittelstand, Handel, Handwerk, Freie Berufe und Bürokratieabbau. Im März 2014 wurde ich zur Beauftragten für den Mittelstand und das Handwerk und im September 2015 zur stellvertretenden wirtschaftspolitischen Sprecherin der Fraktion gewählt. Beide Ämter führe ich auch in der 19. Wahlperiode fort.

Darüber hinaus gibt es weitere Arbeitsgruppen, die sich mit spezifischeren Themen beschäftigen oder Querschnitte bilden. Ich gehöre z. B. der AG Kommunalpolitik an.

Die endgültige Entscheidung, z. B. darüber, ob ein Gesetzentwurf eingebracht wird oder nicht, wird von allen sozialdemokratischen Abgeordneten dienstags nach einer Aussprache in der Fraktionssitzung gefällt.

Seit Februar 2018 hat die SPD-Bundestagsfraktion erneut Regierungsverantwortung inne. Es gilt also weiterhin, sich mit den Kolleginnen und Kollegen von CDU/CSU abzustimmen und eine gemeinsame Linie zu finden. Gerade nach den Erfahrungen aus den letzten vier Jahren ist es für uns noch wichtiger geworden, die sozialdemokratischen Inhalte der Koalition klar herauszustellen und somit unser Profil zu schärfen.

Weitere Informationen sind hier zu finden: http://www.spdfraktion.de/