Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion

In der 20. Wahlperiode setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion aus 206 Abgeordneten zusammen - sie ist damit die größte Fraktion im Bundestag. Die MdBs treffen sich jede Sitzungswoche zu einer Fraktionssitzung, um eine gemeinsame sozialdemokratische Linie festzulegen.

Geleitet wird die Fraktion vom Geschäftsführenden Fraktionsvorstand, der sich aus der Fraktionsvorsitzenden, ihren Stellvertretern und den Parlamentarischen Geschäftsführern zusammensetzt. Bereits seit der letzten Wahlperiode ist Rolf Mützenich Fraktionsvorsitzender. Seine Stellvertreter sind Gabriela Heinrich (zuständig für Außen, Entwicklungszusammenarbeit, Verteidigung, Menschenrechte), Verena Hubertz (Wirtschaft, Bau, Wohnen, Tourismus), Matthias Miersch (Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft, Verbraucherschutz), Detlef Müller (Verkehr, Digitales), Achim Post (Haushalt, Finanzen, Europa), Sönke Rix (Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bildung und Forschung), Dagmar Schmidt (Arbeit, Soziales, Gesundheit) und Dirk Wiese (Innen und Recht/Verbraucherschutz). Ich selbst gehöre seit März 2018 dem erweiterten Fraktionsvorstand an.

Erste Parlamentarische Geschäftsführerin ist Katja Mast, sie wird unterstützt von den Parlamentarischen Geschäftsführer*innen Johannes Fechner, Gabriele Katzmarek, Josephine Ortlieb und Marianne Schieder.

Aufgrund der hohen Anzahl von Anträgen und Gesetzentwürfen zu den unterschiedlichsten Themen wird die Arbeit innerhalb der Fraktion nach Themengebieten aufgeteilt. Zu jedem Ausschuss konstituiert sich eine SPD-interne Facharbeitsgruppe. In diesen so genannten AGs treffen sich alle SPD-Abgeordneten eines Ausschusses, um die Ausschusssitzungen vorzubereiten, die aktuellen Themen zu beraten und Entscheidungsempfehlungen für die Fraktion auszusprechen. Dienstagmorgens in der Sitzungswoche nehme ich also an der Sitzung der AG für Wirtschaft teil, deren Sprecher Bernd Westphal ist. Später tagt die AG Sport, deren Sprecherin ich bin.

Darüber hinaus gibt es weitere Arbeitsgruppen, die sich mit spezifischeren Themen beschäftigen oder Querschnitte bilden. Ich gehöre z. B. der AG Kommunalpolitik an.

Die endgültige Entscheidung, z. B. darüber, ob ein Gesetzentwurf eingebracht wird oder nicht, wird von allen sozialdemokratischen Abgeordneten dienstags nach einer Aussprache in der Fraktionssitzung gefällt.

Seit Dezember 2021 hat die SPD-Bundestagsfraktion erneut Regierungsverantwortung inne, dieses Mal stellen wir mit Olaf Scholz zudem den Bundeskanzler. Es gilt in dieser Legislaturperiode, sich mit den Kolleginnen und Kollegen der Grünen und der FDP abzustimmen und eine gemeinsame Linie zu finden.

Weitere Informationen sind hier zu finden: http://www.spdfraktion.de/