Neuigkeiten aus dem Wahlkreis

 

23.05.2019

Bericht aus Berlin bei den SPD-Ortsvereinen Berghofen und Husen-Kurl

In den nächsten zwei Wochen bin ich viel im Wahlkreis unterwegs. Diese Woche war ich zu Gast bei zwei SPD-Ortsvereinen: Berghofen und Husen-Kurl. Zunächst sprach ich über die aktuellen politischen Entwicklungen auf Bundesebene und darüber, was wir in der letzten Zeit auf den Weg gebracht haben, wie z. B. die Mindestausbildungsvergütung für Azubis, die Erhöhung des Wohngeldes und die BAföG-Reform. 

Darüber hinaus gab es viel Gesprächsbedarf zum Sozialstaatskonzept unserer Partei. Es sieht vor allem einen Mentalitätswechsel vor: Der Sozialstaat soll den Menschen auf Augenhöhe begegnen - partnerschaftlich und unterstützend. Konkret geht es darum, den Menschen mit passenden Qualifizierungs- und Weiterbildungsangeboten zu helfen, sodass Arbeitslosigkeit erst gar nicht entsteht. Der Anspruch auf Qualifizierung und Weiterbildung soll rechtlich verankert werden. Für die Menschen, die dennoch arbeitslos werden, gilt die Leistungsgerechtigkeit: Wer lange gearbeitet hat, soll auch länger Anspruch auf ALG-I bekommen. Hartz-IV wollen wir durch ein Bürgergeld ersetzen: ohne Misstrauen den Menschen gegenüber. Das hätte zur Folge, dass es nach dem Übergang aus ALG-I zwei Jahre Schutz auf Vermögen und die Größe der Wohnung gibt. Darüber hinaus wollen wir auch die Kindergrundsicherung einführen, die sich am Einkommen der Eltern orientieren und alle bisherigen Leistungen zusammenfassen soll.

Die Resonanz fiel bei den Mitgliedern durchweg positiv aus: Da sich der Arbeitsmarkt aufgrund von Digitalisierung im Umbruch befindet, kommen die Vorschläge zur richtigen Zeit.

Zurück zur Übersicht