Neuigkeiten aus dem Wahlkreis

 

14.08.2018

Im Dialog mit Bürgern

Freitag und Samstag war ich in Eving und Berghofen unterwegs, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Das Angebot nahmen viele an und informierten sich an den SPD-Infoständen über die ersten Ergebnisse der Großen Koalition.

Die SPD hat in der kurzen Regierungszeit viele Verbesserungen angestoßen. Beschlossen wurde schon vor der Sommerpause die "1 für alle Klage", die eine Sammelklage von geschädigten Verbrauchern in der gleichen Sache durch Verbände vorsieht. Der schnelle Beschluss war wichtig, denn so können z.B. Geschädigte des Dieselskandal bereits davon Gebrauch machen.

Des Weiteren hat die SPD u.a. Gesetzentwürfe für die Brückenteilzeit, das Gute-Kita-Gesetz und den Sozialen Arbeitsmarkt vorgelegt. Diese sollen noch in diesem Jahr verabschiedet werden und schon zu Beginn des neuen Jahres in Kraft treten. Damit werden deutliche Verbesserungen für Arbeitnehmer, Familien und Langzeitarbeitslose geschaffen.

Es wird also nach der Sommerpause sportlich weitergehen. Im Herbst werden wir zudem noch den Haushalt für das Jahr 2019 beraten und anschließend beschließen. 

 

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