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29.10.2019

Mit Klimaschutzgesetz einen verbindlichen Rahmen geschaffen

Poschmann, Pils und Politik – kurz PPP – ist längst zu einer Erfolgsgeschichte geworden. In meiner dritten Ausgabe zu Gast: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch. Das Thema in der gut gefüllten Kultkneipe Sissikingkong hätte aktueller nicht sein können. Bei einem ungezwungenen Tresen-Gespräch drehte sich alles um die Klimapolitik.

Unser Klima- und Energieexperte Matthias Miersch beantwortete rund 90 Minuten jede Frage, die meine Gäste zuvor auf einem Bierdeckel notiert hatten und die unsere Juso-Vorsitzende Indra Paas und ich im Wechsel vortrugen.

Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir endlich den gesetzlich verbindlichen Rahmen geschaffen. Jedes Fachministerium muss seine jährlichen Reduzierungsziele darlegen und -  wenn nötig - bei Verfehlung nachsteuern. Nun gilt es, die erzielten Vereinbarungen in Gesetze zu gießen und zu beschließen. Das Paket enthält die wichtigen Instrumente, die wir für die Einhaltung der Klimaziele benötigen. Gleichzeitig müssen wir aber auch unbedingt den Zusammenhalt der Gesellschaft im Blick haben.

Natürlich können wir unsere Klimaziele nicht von heute auf morgen in die Tat umsetzen. Weitere Schritte müssen her. Wir sind aber auf einem guten Weg.

Meine Gäste fühlten sich im knackigen Frage-Antwort-Spiel und später in der offenen Diskussionsrunde ausführlich informiert. Infos zu wichtigen politischen Themen – und noch dazu aus erster Hand – sind immer gut. Die Gesprächsreihe werde ich auch im nächsten Jahr fortsetzen. Eine Ankündigung erfolgt rechtzeitig.

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