Endlich kommt Nein heißt Nein. Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die Verschärfung des Sexualstrafrechts. Wir haben uns im Bundestag mit unserem Koalitionspartner in den wesentlichen Punkten geeinigt. Der Grundsatz Nein heißt Nein wird nun im Gesetz verankert, kündigt Poschmann an. Anfangs hatte die CDU/CSU in diesem Punkt blockiert und einen abgeschwächten Gesetzentwurf erwirkt.
Es sei laut Poschmann nicht länger hinnehmbar, dass das Oper erst Gegenwehr leisten muss, damit überhaupt von einer Vergewaltigung gesprochen werden kann. Ein verbales oder ein körperliches Signal, das dem Täter klar zu erkennen gibt, dass er vor einer roten Linie steht, muss reichen, so die Abgeordnete. Das hatte auch der Dortmunder Rat in einer im März 2016 verabschiedeten Resolution gefordert. In ihr spricht er sich unter anderem dafür aus, das sogenannte Grapschen mit Strafe zu ahnden. Dieser Punkt wurde ebenfalls in dem nun kommenden Änderungsantrag aufgenommen.
Nein heißt Nein, betont die Dortmunderin. Dieser Grundsatz muss ins Gesetz und in die Köpfe.
Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.