Noch in dieser Legislaturperiode werden die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Damit sorgen wir für mehr Qualität in der Patientenversorgung und für bessere Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann den gestrigen Kabinettsbeschluss.
Die SPD habe sich seit langem auf Bundes- und auf Länderebene für verbindliche Mindestpersonalstandards eingesetzt. Die Qualität der Krankenhausversorgung hängt zum großen Teil von der Anzahl der Pflegekräfte ab. Deswegen brauchen wir insbesondere für Intensivstationen und für Nachtdienste mehr Personal, ergänzt Poschmann. Das kann aber nur ein erster Schritt sein. Grundsätzlich wollen wir für alle Bereiche im Krankenhaus einen festen Pflegepersonalschlüssel. Und dieser muss zügig kommen.
Um die Mindeststandards für die pflegeintensiven Bereiche umzusetzen, hat der Bund seine finanzielle Unterstützung für die Krankenhäuser zugesagt. Ob diese ausreicht, werde die SPD im Blick behalten, erläutert die Dortmunder Abgeordnete. Ebenso sei wichtig, dass das Pflegepersonal nicht einfach von einer Krankenhausstation auf eine andere verschoben wird. Falls die Krankenhäuser die Grenzen nicht einhalten, sollen sie sanktioniert werden.Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft werden nun den Auftrag erhalten, konkrete Personaluntergrenzen verbindlich zu vereinbaren. Zudem sind weitere Details zu klären; beispielsweise für welche Bereiche diese gelten sollen sowie die Anforderungen an das Personal. An diesem Prozess sollen die wichtigen Akteure beteiligt werden.
Hier die Pressemitteilung als PDF herunterladen!