Der Frauenanteil im Deutschen Bundestag ist 2019 mit
etwa 30 Prozent so niedrig wie seit knapp 20 Jahren nicht mehr, erklärt die
Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann anlässlich des
Internationalen Frauentags am 8. März. Die SPD-Politikerin fordert ein Ende
dieses Zustandes: Wir brauchen verbindliche gesetzliche Vorgaben für eine paritätische
Besetzung des Bundestags!
Aktuell haben SPD, Linke und Grüne mit 42, 54 bzw. 58
Prozent den höchsten Frauenanteil im deutschen Parlament. Mit einem
Paritätsgesetz wollen wir erreichen, dass alle Fraktionen für eine angemessene
Repräsentation von Frauen sorgen und damit einen wichtigen Beitrag für die
Gleichstellung leisten. Die anstehende Wahlrechtsreform sei der richtige
Zeitpunkt, um das Thema anzugehen.
In Frankreich gibt es bereits seit 1999 eine gesetzliche
Regelung. In Deutschland hat Brandenburg nun den ersten Schritt gemacht und im
Januar ein Paritätsgesetz verabschiedet, so Poschmann. Die SPD begreife die
Entscheidung des Landtags in Potsdam als Signal für die Bundesebene. Ich
hoffe, dass die Frauen im Bundestag bei der Parität über Parteigrenzen hinweg
zusammenarbeiten.