“Abwarten und Tee trinken.” Auch wenn die CDU das Modell einer erneuten Großen Koalition bevorzuge, ist für die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann das letzte Wort über die Form einer möglichen Regierungsbeteiligung der SPD noch nicht gesprochen. “Eine Minderheitsregierung bzw. ein Kooperationsmodell würde die Debattenkultur im Parlament stärken und den Bürgerinnen und Bürgern die unterschiedlichen Positionen deutlicher machen”, sagt Poschmann. Einer Großen Koalition im herkömmlichen Sinne stehe sie weiterhin kritisch gegenüber. Dennoch sei es ratsam, zunächst die Ergebnisse der Sondierungsgespräche und den Vorschlag des Parteivorstandes am 11. Januar abzuwarten. Dabei müssten schon sehr viele sozialdemokratische Inhalte festgezurrt werden, bevor die SPD über eine Zustimmung nachdenke, betont Poschmann. Dazu gehörten beispielsweise die Themen Pflege und Bildung, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung sowie hohe Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung. Speziell fürs Ruhrgebiet sei es wichtig, die Städte weiter finanziell zu entlasten, um mehr Mittel für Schulen, Kitas und Straßen freizumachen. “Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum und weniger prekäre Beschäftigung”, sagt Poschmann.
Poschmann mahnt zu mehr Gelassenheit