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06. September 2019
Wahlkreis

SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on trifft sich zu Klau­sur­sit­zung

SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on trifft sich zu Klau­sur­sit­zung
06. September 2019
Wahlkreis

Die par­la­men­ta­ri­sche Som­mer­pau­se ist vor­bei! Ges­tern und
heu­te habe ich mich mit mei­nen Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen aus der
Bun­des­tags­frak­ti­on zu einer Klau­sur in Ber­lin getrof­fen, um die Arbeit bis
Jah­res­en­de vor­zu­be­rei­ten. Mon­tag geht es dann mit der ers­ten Sit­zungs­wo­che
wie­der rich­tig los — wir bera­ten in 1. Lesung den Bun­des­haus­halt 2020.

 

Im Mit­tel­punkt der Bera­tun­gen stan­den die bei­den
Kern­pro­jek­te, die uns in den nächs­ten Wochen beschäf­ti­gen wer­den: das
Kli­ma­schutz­ge­setz und die Grund­ren­te. Beim The­ma Kli­ma ist für uns der 20.
Sep­tem­ber ein zen­tra­les Datum, denn dann will das Kli­ma­ka­bi­nett ein
Maß­nah­men­pa­ket vor­le­gen. Wich­tig für uns ist, dass es auf jeden Fall eine
Beprei­sung von CO2 geben muss. Bei der Grund­ren­te gilt wei­ter­hin: Wir wol­len
kei­ne Bedürf­tig­keits­prü­fung.

 

Neben die­sen bei­den Pro­jek­ten haben wir aber auch eini­ge
Beschlüs­se zu ande­ren The­men gefasst: Unter ande­rem zur bes­se­ren Bezah­lung in
der Pfle­ge, zur Zukunft der Arbeits­welt und zur Stär­kung des euro­päi­schen
Zusam­men­halts.

 

Ich den­ke, wir sind gut gerüs­tet für die anste­hen­den
Wochen!

 

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