Ich kann den Unmut bei vielen Unternehmern über die erneute Schließung von Gastronomie, Sport, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sehr gut nachvollziehen, erklärt die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann hinsichtlich der von Bund und Ländern beschlossenen neuen Corona-Regeln. Oberste Priorität hat jedoch, dass Kitas und Schulen offen bleiben können, damit Familien nicht wieder in Notsituationen kommen. Um den Anstieg der Infektionen zu bremsen und so die Gesundheitsversorgung Erkrankter weiter zu gewährleisten, ist es daher zwingend nötig, Kontakte im Freizeitbereich zu begrenzen.
Die stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion kündigt jedoch Unterstützung an: Wir werden Unternehmen, Einrichtungen und Vereine, die unter der Schließung im November leiden, nicht im Regen stehen lassen. Der Bund stellt zehn Milliarden Euro zu Verfügung, um betroffene Betriebe für die Ausfälle zu entschädigen. Die Hilfszahlungen sehen vor, dass Unter-nehmen mit bis zu 50 Mitarbeitern 75 Prozent des Umsatzes aus dem November 2019 erstattet bekommen. Restaurants werden beispielsweise eine relativ gute Summe erhalten, da der November in der Regel ein starker Umsatzmonat für die Gastronomie ist, erläutert Poschmann. Zudem setzen wir uns aktuell noch dafür ein, dass Einnahmen aus Essensauslieferungen nicht auf die Bundeshilfe angerechnet werden. Für größere Unternehmen ist auch eine prozentuale Entschädigung vorgesehen hier gibt es aufgrund von EU-Regelungen jedoch noch Abstimmungsbedarf.
Poschmann zeigt Anerkennung für die bisherige kreative und zügige Umsetzung von Hygieneschutzkonzepten. Investitionen, beispielsweise in Trennwände oder Zelte, seien auch nicht umsonst gewesen. Denn wir hoffen, durch die Maßnahmen im November den starken Anstieg der Infektionen zu stoppen und Unternehmen sowie Gastronomie danach wieder an den Start gehen zu lassen.