Der Bundestag hat gestern in einer Sondersitzung mehrheitlich einem Entschließungsantrag der CDU/CSU und der SPD für humanitäre Hilfen für Flüchtlinge im Irak und dem Kampf gegen die Terrororganisation IS zugestimmt.
Das Parlament unterstützt damit ein von der Bundesregierung beschlossenes Maßnahmenpaket. Teil dieses Pakets sind auch Waffenlieferungen an kurdische Streitkräfte in den Nordirak.Im Nordirak ist die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) mit unvorstellbarer Brutalität auf dem Vormarsch und ermordet Frauen, Männer und Kinder. Die Menschen sind auf der Flucht und auf notdürftige Auffanglager angewiesen. Damit die humanitären Hilfen wie Notunterkünfte, Lebensmittel und Medikamente wirksam sind, muss der IS-Vormarsch gestoppt werden. Daher hat sich die Bundesregierung dazu entschieden, auch Waffen und militärische Ausrichtung an die Kurden im Nordirak zu liefern, die derzeit im Kampf gegen die Terrorgruppe stehen. Diese Entscheidung hat sich niemand leicht gemacht, da Waffenlieferungen in eine Krisenregion auch Risiken mit sich bringen. Bei einem Nichthandeln besteht jedoch die große Gefahr, dass viele weitere Menschen Opfer der Terrorgruppe IS werden.